PATENTRECHT - SICHERN SIE SICH DIE VORTEILE EINES VOM PATENTAMT AMTLICH GEPRÜFTEN SCHUTZRECHTS

Unsere Leistungen:

• Anmeldung und Vertretung von deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldungen
• Regionalisierung/Nationalisierung  von internationalen Patentanmeldungen in Europa und in verschiedenen Ländern weltweit
• Eintragung von erteilten europäischen Patenten als Einheitspatente mit Gültigkeit in 18 Mitgliedsstaaten der EU
• Vertretung vor dem Deutschen und Europäischen Patentamt in München 
• Einreichung von Teilanmeldungen, Beanspruchung von Prioritäten
• Führen von Prüfungsverfahren vor den Patentämtern bis zur Patenterteilung
• Überwachung und Einzahlung von Jahresgebühren
• Erwirken und Durchsetzen von Patenten
• Patentrecherche, Freedom-to-operate Recherche
• Arbeitnehmererfindungen
• Arbeitnehmererfindungsrecht
• Einspruch gegen Patente von Wettbewerbern und Verteidigung der eignen Patente im Einspruchsverfahren
• Führen von Beschwerdeverfahren vor dem Deutschen- und Europäischen Patentamt
• Nichtigkeitsklagen gegen Patente von Wettbwerbern

GEBRAUCHSMUSTERRECHT - DAS " KLEINE PATENT" FÜR DEN SCHNELLEN UND UNKOMPLIZIERTEN SCHUTZ

Gebrauchsmuster wirken ähnlich wie Patente; werden allerdings ohne eine umfassende Prüfung durch das Patentamt in sehr kurzer Zeit (< 3 Monate)  eingetragen und bieten dadurch innerhalb kürzester Zeit ein Verbietungsrecht gegen Ihre Wettbewerber. Durch ein Gebrauchsmuster können grundsätzlich die gleichen Gegenstände geschützt werden wie durch ein Patent; allerdings sind Verfahren wie Herstellungsverfahren und Arbeitsverfahren von Vorrichtunten durch ein Gebrauchsmuster nicht schützbar. Um ein Gebrauchsmuster gegen Wettbewerber allein oder  auch flankierend neben einem Patent einsetzen zu können, muss dieses die geforderte Neuheit sowie einen erfindersichen Schritt gegenüber dem Stand der Technik aufweisen.

Unsere Leistungen:

• Ausarbeiten und Einreichen von Gebrauchsmusteranmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt
• Abzweigung von Gebrauchsmustern aus anhängigen Patentanmeldungen
• Beanspruchung von Prioritätsrechten aus älteren Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen
• Vertretung der Anmelder im Gebrauchsmusteranmeldeverfahren und nach  der Gebrauchsmustereintragung
• Gebrauchsmusterrecherchen nach entgegenstehendem Stand der Technik
• Gebrauchsmusterlöschungsverfahren und Löschungsbeschwerdeverfahren, Durchführen von mündlichen Verhandlungen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Bundespatentgericht
• Überwachen und Einzahlen von Aufrechterhaltungsgebühren

SCHUTZRECHTSVERLETZUNG – SICHERN SIE SICH IHRE ANSPRÜCHE

Durch die Verletzung Ihrer gewerblichen Schutzrechte und damit Ihres geistigen Eigentums verschaffen sich Ihre Wettbewerber ungerechtfertigt Vorteile, die Schadensersatzansprüche auslösen können. Vertrauen Sie daher auf spezialisierte Patent- und Rechtsanwälte, die Ihre Ansprüche bei Schutzrechtsverletzungen gegen Ihre Wettbewerber absichern und bei Bedarf gerichtlich durchsetzen.

Vertrauen Sie auf die Erfahrung unserer Kanzlei, über 30 Jahre Beratungspraxis und zufriedene Mandanten sprechen für sich. 

Unsere Leistungen:

• Beurteilung der Gefahr von möglichen Kollisionen der eigenen Produkte mit Schutzrechten von Wettbewerbern
• Beurteilung der Verletzung der Patente und Gebrauchsmuster durch Produkte von Wettbewerbern
• Durchführen von Abmahnungen und Berechtigungsanfragen bei Schutzrechtskollisionen  
• Vorbereiten und Führen von Patentverletzungsklagen und Widerklagen vor dem Unifiied Patent Court 
• Mitwirkung bei Designverletzungen
• Durchführen von Berechtigungsanfragen
• Abmahnungen

LIZENZVERTRÄGE – REGELN SIE DIE NUTZUNG VON SCHUTZRECHTEN

Die Einräumung von Nutzungsrechten an Schutzrechten ist komplex und kleine Unstimmigkeiten können große Auswirkungen haben. Sichern Sie alle Aspekte der Nutzung durch detaillierte Lizenzverträge ab, zum Beispiel durch Regulierung der Art und Weise der lizenzierten Nutzung, der Dauer oder der Lizenzgebühren.

Unsere Leistungen:

Mehr als 30 Jahre Erfahrung mit Lizenzverträgen schaffen Vertrauen. Gerne beraten wir Sie umfassend zum Lizenzrecht, insbesondere zu den nachfolgenden Themen:

• Ausarbeitung und Prüfung von exklusiven oder nicht-exklusiven Lizenzverträgen
• für Patente, Designs 
• Beratung bei der Einräumung von Mitbenutzungsrechten